Nutzungsbedingungen Couchfunk GmbH
1. Bereitstellung
Die Couchfunk GmbH, Wichernstraße 10, 01445 Radebeul (Amtsgericht Dresden, HRB 30422), im Folgenden Couchfunk genannt, stellt den Social TV-Service Couchfunk, im Folgenden der Dienst genannt, kostenlos und unverbindlich zur Verfügung. Der Dienst bietet Dir interaktive und informative Dienstleistungen auf einer Internetplattform an. Auf die Erbringung dieser Dienstleistung besteht kein Anspruch.
2. Registrierung / Nutzung
2.1 Für die Nutzung des Dienstes musst Du Dich grundsätzlich mit Deinem Vor- und Zunamen, Deinem Nutzernamen und Deiner E-Mailadresse auf der von Dir gewählten Plattform des Dienstes registrieren. Optional kannst Du Dich auch direkt mit Deinen bereits bestehenden Facebook-, Twitter- oder den Nutzungsdaten (Nutzername und Passwort) einer anderen eingebundenen Social-Media-Anwendung über eine von diesen Anbietern eingebundene Login-Maske anmelden. Daneben besteht auch die Möglichkeit, den Dienst ohne vorherige Registrierung zu nutzen.
2.2 Nach Deiner Registrierung hast Du die Möglichkeit, Inhalte in den Dienst einzustellen, die für registrierte und nicht-registrierte Nutzer (z.B. Mitlesen ohne Anmeldung) der Anwendung einsehbar sind. Darüber hinaus hast Du die Möglichkeit Dein Nutzerkonto mit Facebook, Twitter sowie anderen eingebundenen Social-Media-Anwendungen zu verbinden. So kannst Du Deine Beiträge auch auf diesen Plattformen unter Deinem dortigen Nutzernamen veröffentlichen.
2.3 Du kannst den Dienst u.a. von allen gängigen Tablet-Computern und Smartphones nutzen. Für die Nutzung des Dienstes benötigst Du eine Client-Software (Viewer, auch App genannt), die Du Dir über den jeweiligen App Store kostenlos aus dem Internet herunterladen kannst (es fallen dabei ggf. Kosten für den Internetzugang an).
2.4 Mitglied des Dienstes kannst Du werden, sofern Du das 12. Lebensjahr vollendet hast. Deine Mitgliedschaft beginnt, sobald die von Dir gewählten Zugangsdaten freigeschaltet wurden.
2.5 Die Mitgliedschaft im Dienst ist für Dich kostenlos.
3. Sorgfaltspflichten
Der Dienst darf nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere
a. hast Du sicherzustellen, dass alle von Dir bei der Anmeldung getätigten Angaben der Wahrheit entsprechen und etwaige Änderungen zeitnah aktualisiert werden,
b. bist Du für alle von Dir eingestellten Beiträge und sonstigen Inhalte selbst verantwortlich. Du hast dafür Sorge zu tragen, dass Du über sämtliche Rechte an den Inhalten, insbesondere Urheberrechte und Leistungsschutzrechte, sowie über die Rechte etwaiger, in den Inhalten abgebildeter Personen verfügst, die für die Nutzung und Veröffentlichung der Inhalte innerhalb des Dienstes erforderlich sind. Du hast hierbei sicherzustellen, dass alle betroffenen Personen bzw. im Falle von Minderjährigen deren Erziehungsberechtigten der Nutzung und Veröffentlichung ihrer Abbildung zugestimmt haben. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung der Beiträge und sonstigen Inhalte durch Couchfunk findet nicht statt,
c. darf Deinerseits keine rechtswidrige Kontaktaufnahme durch Telekommunikationsmittel erfolgen (§ 238 Strafgesetzbuch – StGB),
d. darfst Du keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermitteln oder einstellen und Du darfst nicht auf solche Informationen hinweisen. Dazu zählen vor allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder die das Ansehen von Couchfunk schädigen können. Außerdem hast Du die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages und des Jugendschutzgesetzes zu beachten,
e. musst Du die nationalen und internationalen Urheber-, Marken-, Paten-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter beachten,
f. dürfen die von Dir eingestellten Inhalte (oder Deine Biografie bei Twitter sowie ähnlich gelagerte Inhalte) keine zu gewerblichen Zwecken eingefügte Werbung enthalten,
g. hast Du dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme einzelner Funktionalitäten und insbesondere durch die Einstellung oder das Versenden von Nachrichten keinerlei Beeinträchtigungen für den Dienst, seine Nutzer, Couchfunk, andere Anbieter oder sonstige Dritte entstehen.
4. Kontosicherheit
Du hast eine unbefugte Nutzung Deines Nutzerkontos zu verhindern und alle erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, die den Schutz Deiner Benutzerdaten sicher stellen. Daher empfehlen wir Dir ein sicheres Passwort zu wählen. Hinweise zur Gestaltung eines sicheren Passwortes findest Du beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unter www.bsi.bund.de. Wir fordern Dich ausdrücklich dazu auf, uns bereits dann zu informieren, wenn Deinerseits der Verdacht eines Missbrauches besteht, damit wir weitere Schutzmaßnahmen (beispielsweise die Sperrung Deines Nutzerkontos) ergreifen können.
5. Rechte an Inhalten
Als registriertes Mitglied räumst Du Couchfunk mit dem Einstellen von Inhalten jedweder Art, auch Bildern, die unter die Rechte des geistigen Eigentums fallen, unentgeltlich das übertragbare, nicht-exklusive, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, diese Inhalte zu speichern, örtlich zugänglich zu machen, zu archivieren, redaktionell zu bearbeiten und in Datenbanken aufzunehmen. Das Urheberrecht an diesen Inhalten verbleibt im Übrigen bei Dir.
Couchfunk ist berechtigt, diese Rechte Dritten einzuräumen, die mit der Veröffentlichung im Dienst befasst sind. Die Einräumung dieser Rechte erfolgt unentgeltlich. Eine kommerzielle Verwendung dieser Inhalte ist nach dem Gesetz nur mit Zustimmung des Urhebers zulässig. Du erklärst Dich ferner damit einverstanden, dass Inhalte, die nicht unter die Rechte des geistigen Eigentums fallen, von Couchfunk frei und zu kommerziellen Zwecken verwendet werden dürfen.
6. Datenschutz
Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die unter www.couchfunk.de oder im Dienst abgerufen werden können.
7. Freistellung
Du stellst Couchfunk von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen oder rechtsverletzenden Nutzung des Dienstes und der hiermit verbundenen Leistungen, insbesondere auf einer Verletzung der in vorstehenden Ziffern 3 aufgeführten Verpflichtungen, durch Dich beruhen oder mit Deiner Billigung erfolgen. Dies gilt ebenso für alle Ansprüche, die sich aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben. Erkennst Du oder musst Du erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht Deinerseits die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von Couchfunk.
8. Folge von Verstößen
Couchfunk behält sich vor, Deine Beiträge und sonstigen Inhalte nach eigenem Ermessen nicht zu veröffentlichen oder nachträglich zu löschen. Dies betrifft insbesondere solche Beiträge oder sonstige Inhalte, die gegen die Dir obliegenden Pflichten nach Ziffer 3 verstoßen. Bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen ist Couchfunk berechtigt, Dich vom Zugang zum Dienst auszuschließen und bei Bedarf weitere Maßnahmen zu ergreifen. Soweit erforderlich, wird Couchfunk die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bestmöglich unterstützen. Solltest Du durch Dein Verhalten oder einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen Couchfunk einen Schaden zugefügt haben, behält sich Couchfunk vor, Schadensersatz gegen Dich geltend zu machen.
9. Änderung der Dienstleistung / Nutzungsbedingungen
9.1 Wir entwickeln den angebotenen Dienst ständig weiter. Daher können einzelne Funktionen hinzugefügt, geändert oder auch wieder entfernt werden.
9.2 Wir können diese Nutzungsbedingungen anpassen, wenn rechtliche Gründe oder Funktionsänderungen dies erfordern. Es gelten immer die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen. Diese kannst Du jederzeit unter www.couchfunk.de oder im Dienst abrufen.
Im Falle wesentlicher Änderungen werden wir Dich in geeigneter Weise darüber informieren. Mit der weiteren Nutzung des Dienstes nach dem Inkrafttreten der Änderungen, stimmst Du den neuen Bedingungen zu. Wenn Du mit den aktuellen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, bist Du nicht berechtigt, den Dienst weiter zu nutzen. Ein erklärter Wiederspruch oder eine Abänderung der Nutzungsbedingungen, führen zur Beendigung Deines Nutzungsrechts und der Deaktivierung Deines Nutzerkontos.
10. Gewährleistung
Couchfunk haftet für Sach- und Rechtsmängel nur im Fall arglistigen Verschweigens. Für etwaige Schadensersatzansprüche gelten die Regelungen in Ziffer 11.
11. Haftung
11.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet Couchfunk für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.
11.2 Bei Fahrlässigkeit haftet Couchfunk im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt.
11.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, wobei die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.
12. Beendigung der Dienstleitung / Löschen des Account
12.1 Als registrierter Nutzer kannst Du Dein Nutzerkonto mittels hierfür im Dienst bereitgestellten Funktionen jederzeit löschen. Mit der Löschung sprichst Du die Kündigung aus. Wir werden darauffolgend zeitnah alle Deine Nutzerdaten, mit Ausnahme Deiner Beiträge, dauerhaft löschen.
12.2 Couchfunk kann den Dienst jederzeit ohne Einhaltung einer Frist dauerhaft oder zeitweise einstellen.
13. Rechte an Couchfunk
13.1 Du darfst den Dienst und die darauf bezogenen Webseiten nur zu privaten Zwecken nutzen.
13.2 Weder Du, noch ein Dritter dürfen den Dienst, die damit übermittelten oder hergestellten Inhalte oder die Webseite und deren Inhalte, ganz oder in Teilen, in irgendeiner Art und Weise gewerblich oder im geschäftlichen Verkehr nutzen.
13.3 Du darfst die Nutzung des Dienstes, die darin transportierten oder hergestellten Inhalte, den Zugang zu Webseiten / zum Dienst oder zu ihren Inhalten, Dritten weder gegen Entgelt, noch im Rahmen unentgeltlicher Dienste anbieten.
13.4 Die Inhalte der Webseiten oder des Dienstes darfst weder Du, noch ein Dritter vertreiben oder einer anderen gewerblichen Nutzung vorrätig halten.
13.5 Couchfunk und seine Lizenzgeber besitzen alle Rechte, Titel und Ansprüche, einschließlich und ohne Einschränkung aller Rechte des geistigen Eigentums im Zusammenhang mit dem Dienst, einschließlich aber nicht beschränkt auf sämtliche Software, Technologie, Information, Materialien, Richtlinien und Dokumentationen. Sämtliche hier nicht ausdrücklich erwähnten Rechte werden als nicht erteilt erachtet. Im Übrigen bleiben Titel, Eigentumsrechte und Rechte des geistigen Eigentums an dem Inhalt, auf den durch den Dienst zugegriffen wird, beim Eigentümer des betreffenden Inhaltes.
13.6 Du stimmst zu, folgende Handlungen nicht auszuführen und dies auch nicht zu erlauben: Anpassen, Übersetzen oder Ändern der Software, Entschlüsseln, Dekompilieren, Demontieren, Zurückentwickeln oder Versuchen, den Quell- oder Objektcode der Software auf andere Weise offen zu legen, Sublizensieren, Verpachten, Verkaufen, Vermieten oder Leasen des Dienstes oder eines Teils hiervon.
13.7 Da die Nutzung der Software Aktualisierungen unterliegen kann, musst Du der jeweiligen Aktualisierung zustimmen, um die Nutzung fortsetzen zu können. Für die Nutzung der Software können weitere Regelungen erlassen werden.
14. Schlussbestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Dresden (Sachsen, Deutschland), sofern Du Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland aufweist. Dies gilt auch für den Fall, dass Du nach Vertragsschluss Deinen gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegst oder Dein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland in seiner jeweils gültigen Fassung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An deren Stelle treten wirksame Regelungen, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für die Unvollständigkeit.
Stand und Gültigkeit ab 06. Oktober 2011